16.09.2019 in Landespolitik

Pro Biene. Ein Volksbegehren erregt die Gemüter

 

Wir müssen nicht nur über richtige Ziele, sondern auch über richtige Wege reden, findet unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke.

01.01.2019 in Landespolitik

Gute-Kita-Gesetz: Mehrheit will Gebühren abschaffen

 

Das Gute-Kita-Gesetz ist beschlossen, die Länder bekommen insgesamt 5,5 Mrd. Euro um die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern und/oder die Elternbeiträge zu senken. 

28.10.2018 in Landespolitik

Sascha Binder will mehr Aktionen statt nur Reden

 

Auf der Tour der Landtagsfraktion durchs Ländle, unter dem Titel „Halbzeitbilanz Grün Schwarz“, besuchte uns am 26.10.2018 Sascha Binder, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, in Ihringen.

In seiner Einleitung berichtete er von dem schwierigen Umstieg aus der Regierung in die Opposition. Die Fraktion muss mit deutlich weniger Ressourcen auskommen, und dennoch dabei verstärkt versuchen die SPD Positionen zu landespolitischen Themen in die öffentliche Wahrnehmung zu bringen.

29.04.2018 in Landespolitik

Kleiner Landesparteitag in Bruchsal: Viele Anträge aus dem Kreisverband

 

Die kleinen Parteitage wurden geschaffen, damit viel Zeit für die inhaltliche Diskussion bleibt. Bei dieser Diskussion bringen wir uns immer wieder mit Anträgen ein und so mancher konnte bislang noch gar nicht behandelt werden. Dieses mal wurde in Bruchsal so einiges nachgeholt und wir hatten noch mehr Eisen im Feuer.

19.11.2017 in Landespolitik

Schwieriger Parteitag in Donaueschingen

 

Gestern waren wir mit acht Delegierten erwartungsvoll nach Donaueschingen gefahren. Die Landespartei hat zum Parteitag geladen, wir waren da mit zwei Anträgen dabei und wir waren auch gespannt, wie wir alle nach den verlorenen Wahlen der letzten Jahre weitermachen wollen.

Nun haben Parteitage ja immer irgendwie auch was emotionales, aber dieser war schon besonders. Hier eine rein persönliche Rückschau.

25.07.2017 in Landespolitik

Grün-schwarz lässt die Kreise im Stich

 

Nachdem Frau Merkel 2015 im Alleingang Tür und Tor Deutschlands öffnete, hat auch der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald mit einer enormen Kraftanstrengung alles dafür getan, die ankommenden Menschen aufzunehmen und menschenwürdig unterzubringen. Dies im Vertrauen auf die damalige grün-rote Landesregierung, die eine Abkehr von der Pauschalenzahlung hin zu einer Spitzabrechnung der Kosten zugesagt hatte. Nach der Landtagswahl wurde diese Zusage von der jetzigen grün-schwarzen Regierung mehrfach bestätigt.

26.05.2017 in Landespolitik

Das Land muss mit der zugesagten Spitzabrechnung für die Flüchtlingskosten in die Pötte kommen

 

Das Land hat es bis heute nicht geschafft, die Unterbringungskosten für die Flüchtlinge aus dem Jahr 2015 (!) endgültig abzurechnen. Dazu haben wir diese Pressemitteilung herausgegeben:

SPD-Kreisvorsitzende Birte Könnecke: „Es ist gut, dass endlich Bewegung in die Abrechnung kommt. Wir brauchen die ausstehenden Gelder für 2015. Und wir brauchen die Gesetzesänderung, denn es ist ja nicht mit 1-2 Jahren getan. Die Abschreibungen müssen über Jahrzehnte abgerechnet werden können.“

07.05.2017 in Landespolitik

Bürgerdialog: Von Standards in der Landwirtschaft und von Windrädern

 

Beim Bürgerdialog zum Thema "Starke und lebenswerte ländliche Räume in Baden-Württemberg" mit Minister Hauk und Minister Hermann in Titisee war mir vor allem das Thema Landwirtschaft ein Herzensanliegen. Auch landwirtschaftliche Betriebe können in der Entwicklung nicht stehenbleiben und müssen, insbesondere in den Bereichen Tierwohl und Umweltschutz, im 21. Jahrhundert ankommen.

05.05.2017 in Landespolitik

B31-West: Verkehrsminister muss von der Bremse gehen

 

Wir freuen uns, dass Gernot Erler und Julien Bender den Weiterbau der B31 West weiter fordern und dies nach neuerlichen negativen Äußerungen von Verkehrsminister Herrmann durch eine Pressemitteilung verdeutlichen. Hier der Wortlaut der Erklärung:

Der Bundestagsabgeordnete Gernot Erler und der SPD-Bundestagskandidat Julien Bender haben mit Irritation die jüngsten Äußerungen des grünen Verkehrsminister Winfried Herrmann zur B31-West aufgenommen, in denen der Ausbau generell in Frage gestellt wird.

07.01.2017 in Landespolitik

Warum werden die Grundschulen verprügelt?

 

Ich schreibe diesen Beitrag mit einem gewissen zeitlichen Abstand, weil es einfach nie gut ist, aus einem Impuls heraus zu agieren. Viel weniger ist mein Ärger über die neue Kultusministerin aber nicht geworden. Eisenmann schlägt offensichtlich einfach mal um sich hat sich das leichteste Ziel ausgesucht, die Grundschulen.

Termine im Kreisverband

Alle Termine öffnen.

25.09.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Regio-Stammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus Titisee Neustadt

08.10.2019, 19:00 Uhr
Kreisstammtisch Kaiserstuhl-Tuniberg-March
Elsässer Hof, Gutgesellentorplatz 6, 79206 Breisach am Rhein
In ungezwungener Runde diskutieren wir über alle politischen und nicht-politischen Themen, die uns gerade einfal …

10.10.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Regiostammtisch Breisgau
Pizzeria BellaVita Ehrenkirchen

23.10.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Regio-Stammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus Titisee Neustadt

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Mahnwache gegen Atomkraft

Seit dem 18.04.2011 finden in Müllheim und in Breisach kontinuierlich Montagsmahnwachen statt. In Breisach ist der SPD-Ortsverein Ausrichter, in Müllheim ist die SPD auch mit im Boot. Nähere Informationen finden Sie beim SPD-Ortsverein Breisach.