20.04.2019 in Kreisverband

Andy Stoch macht Mut – als Landesvorsitzender, der die Zuhörer überzeugt

Andy Stoch war vor kurzem zu Besuch in Löffingen, und ist dabei einer Einladung des Ortsvereins Neustadt und des Ortsvereins Löffingen gefolgt. Dabei begeistert und überzeugt er als Person. Als Erklärer von Standpunkten in der Politik. Als Zuhörer der nicht Ideologien verhaftet ist, sondern erfahren will, welche Themen und damit Sorgen den Bürgerinnen und Bürgern das Bauchgefühl bestimmen. Dass er überzeugt wird auch an den Folgetagen klar, an denen noch Stimmen von Besuchern der Veranstaltung, teils auch ungefragt, abgegeben werden.

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20.04.2019 in Kreisverband

Europa nicht den Rechtspopulisten überlassen

Der Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ralf Stegner sieht die EU als ein Wohlstands- und Friedensprojekt.

Wer am 26. Mai nicht zur Wahl geht, laufe Gefahr, die EU den Rechtspopulisten zu überlassen, „die für nichts eine Lösung haben, aber für alles Sündenböcke“, sagte der Stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SPD, Ralf Stegner, am Mittwoch in Staufen-Grunern. Es stelle sich die Frage, was passiert, wenn Europa als kleinster und reichster Kontinent der Welt seinen Zusammenhalt verliert. „Dann werden wir“, so Stegner, „im globalen Vergleich nicht nur unseren Wohlstand verlieren“, sondern auch die EU als großes Friedensprojekt.

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13.04.2019 in Kreisverband

Opfer und Täter

Unsere Vorsitzende Birte Könnecke hat bei der Mahnwache für Demokratie und gegen Faschismus zum Thema Opfer und Täter gesprochen und wie die rechten Nationalisten immer zwischen richtigen und falschen Opfern und Täter unterscheiden. Wir veröffentlichen hier den Wortlaut dieser Rede.

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11.04.2019 in Kreisverband

Mehrheit gegen sofortige Enteignung

Die Mieten steigen und steigen und oft stehen große Wohnungskonzerne dahinter. Von den Linken kommt deshalb der Ruf nach Enteigung, den auch Teile der Grünen zumindest als ultima ratio unterstützen. "Eigentum verpflichtet" und dieser Grundsatz wird von den Konzernen missachtet.

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09.04.2019 in Kreisverband

„Das ist ein Akt der Solidarität“

SPD-Kreisverband spricht sich für eine Impfpflicht bei Masern aus

Einstimmig hat sich der Kreisvorstand der SPD Breisgau-Hochschwarzwald bei seiner Sitzung am Mittwoch in Müllheim für eine Impfpflicht bei Masern ausgesprochen. Da es sich um eine hochansteckende Krankheit handele, sei es ein Akt der Solidarität, sich impfen zu lassen.

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07.04.2019 in Kreisverband

"Höcke will Anarchie, will unregierbar machen."

Bei der SPD-Mahnwache „Für Demokratie, gegen Faschismus“ in Ihringen wurden am Freitag die wahren Absichten der Rechtsradikalen in der AfD öffentlich dargelegt.

Die Flüchtlinge sind an allem Schuld. Die Klimaaktivistin Greta Thunberg ist schlimmer als Hitler. Die AfDler sind die neuen Juden in Deutschland. Solch absurde Behauptungen von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen nicht einfach hinnehmen wollten die rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die am Freitagabend auf dem Synagogenplatz in Ihringen an der Mahnwache „Für Demokratie. Nie wieder Faschismus“ des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald teilnahmen. „Ein Zeichen setzen gegen Rechts“, „Flagge zeigen“, „In die Öffentlichkeit gehen“ und „Position beziehen“ - so lauteten die vorherrschenden Motive der hier Versammelten.

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06.04.2019 in Kreisverband

Flüchtlinge sprachlich fördern

Kreisdelegiertenkonferenz für Förderung des Vereins „Bildung für alle“

Nur einen stark eingeschränkten Zugang zu Sprach- und Integrationskursen haben Menschen aus sogenannten C-Ländern wie Gambia oder Afghanistan. Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald machten sie ausweislich des 4. Integrationsberichtes 2018 den größten Teil der, wie es heißt, „Geflüchteten mit Aufenthaltsgestattung“ aus (731 Personen = 46 Prozent). Um so enttäuschender sei, dass der Landkreis Förderkurse für diesen Personenkreises kaum unterstützt, bemängelt die vor einem Jahr gegründete SPD-Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“. Zitat: „Der Kreis findet zwar viele warme Worte für das vielfältige ehrenamtliche Engagement, aber finanzielle Unterstützung fehlt weitgehend.“

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06.04.2019 in Kreisverband

Menschenwürdige Unterkünfte

Hilfe für Obdachlose: SPD-Kreisverband stellt Antrag an die Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsfraktion möge sich für eine Verbesserung der Unterbringung und Betreuung Obdachloser einsetzen, heißt es in einem Antrag des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald, der bei der Delegiertenversammlung Ende März in Merzhausen einmütig verabschiedet wurde.

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01.04.2019 in Kreisverband

Der Nationalstaat ist ein Irrweg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder erteilt in Merzhausen rechten Zukunftsfantasien ein klare Absage.

MERZHAUSEN. Auf die sozialen und sicherheitspolitischen Verbindungen zwischen Kommunalpolitik und Europapolitik wies SPD-Generalsekretär Sascha Binder bei der Kreisdelegiertenkonferenz Ende März im Bürgersaal des Rathauses von Merzhausen hin. Eine nationalstaatliche Orientierung sei der falsche Weg, betonte er im Blick auf die anstehende Europawahl.

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31.03.2019 in Kreisverband

„Das haben unsere Familien nicht verdient“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder plädiert in Merzhausen für die Abschaffung der Kita-Gebühren, die er eine „Steuer“ nennt

Ein klares Bekenntnis zur Abschaffung von Kita-Gebühren und gegen die von den Grünen im Land favorisierte Staffelung dieser Gebühren legte der baden-württembergische SPD-Generalsekretär Sascha Binder bei der Kreisdelegiertenkonferenz am 30. März im Bürgersaal des Merzhausener Rathauses ab. Die Abschaffung der Kita-Gebühren sei nicht nur eine Frage der Bildungsgerechtigkeit, sagte Sascha Binder, sondern auch der Frauenpolitik, der Familienpolitik und Wirtschaftspolitik.

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