22.07.2020 in Bundespolitik

Saskia und die Polizei

 

Große Aufregung gab es um die Aussagen von unserer Parteivorsitzenden Saskia Esken zum Thema rechte Netzwerke in Polizei und Sicherheitsbehörden. Sofortige reflexhafte Empörung samt Vorwurf der Verallgemeinerung schlugen mit voller „socialmedialer“ Härte zu.

14.06.2020 in Bundespolitik

Corona-App: Macht bitte mit.

 

Ich möchte euch bitten, die am Dienstag erscheinende Corona-App zu installieren und zu nutzen. Dieses Mittel zur Bekämpfung des Virus ist gut und sicher und wird schlicht und einfach davon leben, dass möglichst viele Menschen mitmachen.

04.05.2020 in Bundespolitik

Keine Abwrackprämie 2.0 für die Boni-Ritter

 

Ich gestehe gleich zu Beginn: Ich habe von der Abwrackprämie 2009 profitiert und was soll ich sagen, die Karre von damals ist halt mittlerweile auch wieder in die Jahre gekommen … Trotzdem: Die Forderung der Autoindustrie nach einer Neuauflage einer wie auch immer gearteten Kaufprämie treibt mir die Zornesröte ins Gesicht.

23.03.2020 in Bundespolitik

Shutdown – Chancen eines Resets

 

Ein Reset erfasst unsere Gesellschaft, die ganze Welt, wie es selbst kitschige USA-Apokalypsenfilme kaum drastischer dar­stellen konnten. Eben noch weltweit hitzig unterwegs für Gewinnmaximierung, Profitgier und strategischen Wirtschafts­kriegen, verfällt die Welt in die Corona-Starre.

09.12.2019 in Bundespolitik

Alle können etwas tun

 

SPD-Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sprach in Staufen zum Klimaschutzpaket der Bundesregierung.

Jetzt sei Handeln angesagt, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei einer Diskussionsveranstaltung in der Staufener Zunftscheune zum Klimapaket der Bundesregierung. Es dürfe nicht länger zugewartet werden, wie weltweit zunehmende Extremwetterereignisse zeigten. Das Engagement der Kommunen sei für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik unverzichtbar. Als herausragendes Beispiel nannte die Politikerin die bereits 12 Jahre alte Staufener Klimaschutz-Initiative.

30.10.2019 in Bundespolitik

Umfrage zum Wahlergebnis in Thüringen

 

Fast ein Viertel der Wähler in Thüringen haben eine Partei gewählt, dessen Spitzenkandidat per Gerichtsurteil Faschist genannt werden darf, weil er faschistisches Zeug redet. Da frägt man sich natürlich schon, was das für Leute sind, die bei dieser Partei das Kreuzchen machen. Es gibt dazu ja durchaus unterschiedliche Theorien und deshalb wollen wir der Sache mal etwas nachgehen.

Die Umfrage ist geschlossen. Das Ergebnis wird bald auf dieser Seite veröffentlicht.

03.10.2019 in Bundespolitik

Das Klimapäckchen – das Los des kleineren Koalitionspartners

 

Auch Dagmar und Bernd Engesser vom Ortsverein Dreisamtal haben sich intensiv mit dem Klimapaket der Bundesregierung beschäftigt. Auch sie sind unzufrieden und hätte sich mehr gewünscht. Darin sind sie sich mit Thomas Thürling einig. Allerdings können sie der Einigung in einigen Punkten etwas abgewinnen, wie sie in einer Einschätzung darlegen.

24.09.2019 in Bundespolitik

Klimaschutzgesetz ist typisches GroKo-Gesetz

 

Endlich ist es nun raus, das Klimaschutzgesetz. Nach Monaten des Ringens ist ein typischer Groko Entwurf rausgekommen. Getrieben von Gretas Fridays und dem nachfolgenden, inhaltlich unverständlichen, Grünenhype hat die Bundesregierung einen wenig ehrgeizigen Gesetzentwurf verabschiedet.

04.02.2019 in Bundespolitik

Heils Respekt-Rente ist ein „wunderbares Vorhaben“ – eine Presseschau

 

Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.

Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.

26.10.2018 in Bundespolitik

Aufmerksamkeit und Information schützen Kinder

 

Ein hochkarätig besetztes Podium traf sich auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner am 4. Oktober in Bad Krozingen um zum Thema Missbrauch und Kinderschutz zu diskutieren. Neben Fechner, der in der Bundestagsfraktion u.a. für Rechtspolitik zuständig ist, dem Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderschutzbundes Christian Zainhofer, dem Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig war auch der Freiburger Kripochef Peter Egetemaier dabei.

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12.10.2020
Nominierungsversammlung Landtagswahl im Wahlkreis Freiburg 1 - WK 46
Kurhaus Kirchzarten, Dietenbacher Str. 22, 79199 Kirchzarten, Deutschland
An diesem Abend werden die Kandidatinnen für die Landtagswahl im Wahlkreis 46 nominiert. Zu diesem Wahlkre …

13.10.2020, 19:00 Uhr
Kreisstammtisch Kaiserstuhl - Tuniberg - March
Elsäßer Hof, Gutgesellentorplatz 6, 79206 Breisach
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sons …

17.10.2020, 15:00 Uhr
Kreisdelegiertenkonferenz
Hochschwarzwald - Details folgen
Unser Herbstparteitag wird vor allem die Themen des im Frühjahr ausgefallenen Parteitags aufgreifen und natürlic …

28.10.2020, 19:30 Uhr
Kreisstammtisch im Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Postplatz 1-2, 79822 Titisee-Neustadt
Unser Stammtisch ist eine wunderbare Gelegenheit, sich zu treffen, sich auszutauschen und über Gott und die Wel …

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