Nachrichten zum Thema Bundespolitik
14.06.2020 in Bundespolitik
Corona-App: Macht bitte mit.
Ich möchte euch bitten, die am Dienstag erscheinende Corona-App zu installieren und zu nutzen. Dieses Mittel zur Bekämpfung des Virus ist gut und sicher und wird schlicht und einfach davon leben, dass möglichst viele Menschen mitmachen.
04.05.2020 in Bundespolitik
Keine Abwrackprämie 2.0 für die Boni-Ritter
Ich gestehe gleich zu Beginn: Ich habe von der Abwrackprämie 2009 profitiert und was soll ich sagen, die Karre von damals ist halt mittlerweile auch wieder in die Jahre gekommen … Trotzdem: Die Forderung der Autoindustrie nach einer Neuauflage einer wie auch immer gearteten Kaufprämie treibt mir die Zornesröte ins Gesicht.
23.03.2020 in Bundespolitik
Shutdown – Chancen eines Resets
Ein Reset erfasst unsere Gesellschaft, die ganze Welt, wie es selbst kitschige USA-Apokalypsenfilme kaum drastischer darstellen konnten. Eben noch weltweit hitzig unterwegs für Gewinnmaximierung, Profitgier und strategischen Wirtschaftskriegen, verfällt die Welt in die Corona-Starre.
09.12.2019 in Bundespolitik
Alle können etwas tun
SPD-Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sprach in Staufen zum Klimaschutzpaket der Bundesregierung.
Jetzt sei Handeln angesagt, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei einer Diskussionsveranstaltung in der Staufener Zunftscheune zum Klimapaket der Bundesregierung. Es dürfe nicht länger zugewartet werden, wie weltweit zunehmende Extremwetterereignisse zeigten. Das Engagement der Kommunen sei für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik unverzichtbar. Als herausragendes Beispiel nannte die Politikerin die bereits 12 Jahre alte Staufener Klimaschutz-Initiative.
30.10.2019 in Bundespolitik
Umfrage zum Wahlergebnis in Thüringen
Fast ein Viertel der Wähler in Thüringen haben eine Partei gewählt, dessen Spitzenkandidat per Gerichtsurteil Faschist genannt werden darf, weil er faschistisches Zeug redet. Da frägt man sich natürlich schon, was das für Leute sind, die bei dieser Partei das Kreuzchen machen. Es gibt dazu ja durchaus unterschiedliche Theorien und deshalb wollen wir der Sache mal etwas nachgehen.
Die Umfrage ist geschlossen. Das Ergebnis wird bald auf dieser Seite veröffentlicht.
03.10.2019 in Bundespolitik
Das Klimapäckchen – das Los des kleineren Koalitionspartners
Auch Dagmar und Bernd Engesser vom Ortsverein Dreisamtal haben sich intensiv mit dem Klimapaket der Bundesregierung beschäftigt. Auch sie sind unzufrieden und hätte sich mehr gewünscht. Darin sind sie sich mit Thomas Thürling einig. Allerdings können sie der Einigung in einigen Punkten etwas abgewinnen, wie sie in einer Einschätzung darlegen.
24.09.2019 in Bundespolitik
Klimaschutzgesetz ist typisches GroKo-Gesetz
Endlich ist es nun raus, das Klimaschutzgesetz. Nach Monaten des Ringens ist ein typischer Groko Entwurf rausgekommen. Getrieben von Gretas Fridays und dem nachfolgenden, inhaltlich unverständlichen, Grünenhype hat die Bundesregierung einen wenig ehrgeizigen Gesetzentwurf verabschiedet.
04.02.2019 in Bundespolitik
Heils Respekt-Rente ist ein „wunderbares Vorhaben“ – eine Presseschau
Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.
Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.
26.10.2018 in Bundespolitik
Aufmerksamkeit und Information schützen Kinder
Ein hochkarätig besetztes Podium traf sich auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner am 4. Oktober in Bad Krozingen um zum Thema Missbrauch und Kinderschutz zu diskutieren. Neben Fechner, der in der Bundestagsfraktion u.a. für Rechtspolitik zuständig ist, dem Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderschutzbundes Christian Zainhofer, dem Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig war auch der Freiburger Kripochef Peter Egetemaier dabei.
25.09.2018 in Bundespolitik
Das Land bleibt Funkloch in alle E-Wigkeit
Ich bin stinksauer, stinksauer, stinksauer. Wir Netzpolitiker von links bis rechts diskutieren Lufttaxis und wehren uns gegen Uploadfilter. Da haben wir ruckzuck alle beisammen und hauen miteinander irgendwelche tolle Resolutionen raus.
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