09.12.2019 in Bundespolitik

Alle können etwas tun

SPD-Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sprach in Staufen zum Klimaschutzpaket der Bundesregierung.

Jetzt sei Handeln angesagt, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei einer Diskussionsveranstaltung in der Staufener Zunftscheune zum Klimapaket der Bundesregierung. Es dürfe nicht länger zugewartet werden, wie weltweit zunehmende Extremwetterereignisse zeigten. Das Engagement der Kommunen sei für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik unverzichtbar. Als herausragendes Beispiel nannte die Politikerin die bereits 12 Jahre alte Staufener Klimaschutz-Initiative.

weiterlesen

30.10.2019 in Bundespolitik

Umfrage zum Wahlergebnis in Thüringen

Fast ein Viertel der Wähler in Thüringen haben eine Partei gewählt, dessen Spitzenkandidat per Gerichtsurteil Faschist genannt werden darf, weil er faschistisches Zeug redet. Da frägt man sich natürlich schon, was das für Leute sind, die bei dieser Partei das Kreuzchen machen. Es gibt dazu ja durchaus unterschiedliche Theorien und deshalb wollen wir der Sache mal etwas nachgehen.

Die Umfrage ist geschlossen. Das Ergebnis wird bald auf dieser Seite veröffentlicht.

weiterlesen

03.10.2019 in Bundespolitik

Das Klimapäckchen – das Los des kleineren Koalitionspartners

Auch Dagmar und Bernd Engesser vom Ortsverein Dreisamtal haben sich intensiv mit dem Klimapaket der Bundesregierung beschäftigt. Auch sie sind unzufrieden und hätte sich mehr gewünscht. Darin sind sie sich mit Thomas Thürling einig. Allerdings können sie der Einigung in einigen Punkten etwas abgewinnen, wie sie in einer Einschätzung darlegen.

weiterlesen

24.09.2019 in Bundespolitik

Klimaschutzgesetz ist typisches GroKo-Gesetz

Endlich ist es nun raus, das Klimaschutzgesetz. Nach Monaten des Ringens ist ein typischer Groko Entwurf rausgekommen. Getrieben von Gretas Fridays und dem nachfolgenden, inhaltlich unverständlichen, Grünenhype hat die Bundesregierung einen wenig ehrgeizigen Gesetzentwurf verabschiedet.

weiterlesen

04.02.2019 in Bundespolitik

Heils Respekt-Rente ist ein „wunderbares Vorhaben“ – eine Presseschau

Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.

Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.

weiterlesen

26.10.2018 in Bundespolitik

Aufmerksamkeit und Information schützen Kinder

Ein hochkarätig besetztes Podium traf sich auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner am 4. Oktober in Bad Krozingen um zum Thema Missbrauch und Kinderschutz zu diskutieren. Neben Fechner, der in der Bundestagsfraktion u.a. für Rechtspolitik zuständig ist, dem Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderschutzbundes Christian Zainhofer, dem Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig war auch der Freiburger Kripochef Peter Egetemaier dabei.

weiterlesen

25.09.2018 in Bundespolitik

Das Land bleibt Funkloch in alle E-Wigkeit

Ich bin stinksauer, stinksauer, stinksauer. Wir Netzpolitiker von links bis rechts diskutieren Lufttaxis und wehren uns gegen Uploadfilter. Da haben wir ruckzuck alle beisammen und hauen miteinander irgendwelche tolle Resolutionen raus.

weiterlesen

03.08.2018 in Bundespolitik

Für eine Asylpolitik mit Herz und Verstand

Der neue Freiburger OB Martin Horn spricht sich dafür aus, dass Städte im Süden gemeinsam eine Erklärung initiieren, um aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Ich habe den Fehler gemacht, einige Kommentare unter dem Artikel in der Badischen Zeitung und auf Facebook zu lesen und kriege das kalte Kotzen. Diese ätzenden, menschenverachtenden, rassistischen und z.T. einfach strunzblöden Kommentare von Leuten, deren „nackter Arsch bei der Geburtslotterie einfach Glück hatte“ (danke Adi, für den schönen Spruch), sind nicht zu ertragen. Solange man nicht beim Malle-Urlaub durch angespülte Wasserleichen gestört wird, halten es offenbar viele für eine großartige Lösung, wenn die Menschen einfach im Mittelmeer ertrinken.

weiterlesen

13.07.2018 in Bundespolitik

Großes Interesse an Gernot Erlers Sicht auf Russland

Wenn man an einem herrlich warmen Sommerabend in den Nebenraum einer Gaststätte einlädt, um über ein eher trockenes Politikthema zu reden, dann rechnet man nicht unbedingt damit, überrannt zu werden. Nun, einmal ist immer das erste Mal und so musste SPD-Kreisvorsitzende Birte Könnecke am letzten Donnerstag mit dem größten Bedauern interessierte Gäste wieder nach Hause schicken. Aus Brandschutzgründen durfte wirklich niemand mehr in den völlig überfüllten Raum gelassen werden.

weiterlesen

12.07.2018 in Bundespolitik

Die Hetzer?

Ende März haben wir auf unserer Facebook-Seite Rotwild im Schwarzwald ein Sharepic zu Jens Spahn gepostet. In schwarz-weiß und im Stil der alten Edgar-Wallace-Filmplakate. „Der Hexer“ hatte uns inspiriert und wir haben daraus „Der Hetzer“ gemacht. Der Grund waren damals Spahns Einlassungen zu Hartz 4. Wir haben damals für das Bild auch innerhalb der SPD durchaus eine gute Portion Kritik abbekommen. Kritisiert wurde der „schlechte Ton“, das Bild sei „niveaulos“.

Seither sind wir leider weiter.

weiterlesen