31.05.2010 in Europa

Ein Hohenloher auf der EXPO

 
Freiburger Gesichter und Kuckucksuhren im Beitrag „grünes Freiburg“. Evelyne Gebhardt, MdEP in Shanghai auf der EXPO.

MdEP Evelyne Gebhardt berichtet von China-Reise

Die ausklingende weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China nicht aus dem Gleis gebracht. Das stellte die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt aus Mulfingen (Hohenlohekreis) nach der Rückkehr von ihrer jüngsten Fernostreise nach Shanghai fest. Besonders erfreulich sei, dass die Gesprächspartner der China-Delegation des Europäischen Parlaments während des achttägigen Besuchs häufig die besonders gute Zusammenarbeit mit Unternehmen aus Baden-Württemberg unterstrichen hätten.

19.05.2010 in Europa

Katalog für Einbrecher und Bankräuber

 

MdEP Evelyne Gebhardt fordert Widerstand gegen Google

„Wo Google draufsteht, ist auch Google und garantiert kein Datenschutz drin.“ Mit diesen Worten warnte die Verbraucherschutz-Expertin Evelyne Gebhardt vor Street-View-Aufnahmen des amerikanischen Unternehmens. Die Mulfinger SPD-Europaabgeordnete forderte die Bürgerinnen und Bürger auf, sich der Initiative der Bürgermeister des Hohenlohekreises gegen Googles Street-View anzuschließen. Ein Musterbrief an das Unternehmen sei auf den Internet-Seiten der Gemeinden und bei den Bürgermeisterämtern erhältlich.

19.05.2010 in Europa

Peter Simon: "Die Verantwortung für den Sozialen Wohnungsbau muss in den Händen der Mitgliedstaaten bleiben"

 

Fraktionsübergreifende Parlamentariergruppe befragt die Kommission zu Bedingungen und Kriterien für den Sozialen Wohnungsbau

Auf Initiative der parlamentarischen Intergruppe URBAN, deren Vizepräsident der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon ist, wurde gestern im Rahmen der aktuellen Plenartagung die Kommission zu ihrer Haltung zum Sozialen Wohnungsbau befragt. "Wohnen ist ein Grundbedürfnis des Menschen. Gute Wohnstandards und intakte Städte sind für die Lebensqualität des Einzelnen von Ausschlag gebender Bedeutung. Deshalb bedarf es einer guten Wohnungspolitik, die in den Händen der Mitgliedstaaten bleiben muss. Selbst bei optimalen Rahmenbedingungen gibt es immer Haushalte, die sich aus eigener Kraft - wegen zu geringen Einkommens oder wegen anderer Gründe - nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können. Für diese Menschen müssen wir sorgen. Dies können die Mitgliedstaaten nur, wenn sie weitreichenden Spielraum bei der Definition von Kriterien und Bedingungen für den sozialen Wohnungsbau haben.", so Simon.

19.05.2010 in Europa

Katalog für Einbrecher und Bankräuber

 

MdEP Evelyne Gebhardt fordert Widerstand gegen Google

„Wo Google draufsteht, ist auch Google und garantiert kein Datenschutz drin.“ Mit diesen Worten warnte die Verbraucherschutz-Expertin Evelyne Gebhardt vor Street-View-Aufnahmen des amerikanischen Unternehmens. Die Mulfinger SPD-Europaabgeordnete forderte die Bürgerinnen und Bürger auf, sich der Initiative der Bürgermeister des Hohenlohekreises gegen Googles Street-View anzuschließen. Ein Musterbrief an das Unternehmen sei auf den Internet-Seiten der Gemeinden und bei den Bürgermeisterämtern erhältlich.

11.02.2010 in Europa

Neuer Auftrag von Präsident Sarkozy

 

MdEP Evelyne Gebhardt soll Frankreich mit aus der Krise helfen

Wie kann Frankreich die Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise bewältigen?
Diese Frage hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy der Europa­abgeordneten Evelyne Gebhardt und seiner Wirtschafts-Beratergruppe gestellt. Die sogenannte Attali-Kommission, der die SPD-Abgeordnete aus Mulfingen (Hohenlohekreis) seit drei Jahren angehört, soll bis Mai Vorschläge ausarbeiten.

15.01.2010 in Europa

Peter Simon, MdEP (SPD): "Wer ist der wahre Oettinger?"

 
Peter Simon, MdEP (SPE)

Zwiespältiges Fazit zu dem Auftritt Günther Oettingers bei der Kommissarsanhörung

"Fehlerfrei, solide, aber mit angezogener Handbremse, wenn es um Konkretes ging" - so der erste Teil des Fazits des Mannheimer SPD-Europaabgeordneten Peter Simon zu der heutigen Anhörung des designierten Energiekommissars Günter Oettinger. "Mehr als verwunderlich ist es allerdings, dass sich Oettinger in allen Fragen des Verhältnisses zwischen Atomkraft und erneuerbarer Energie erstaunlich differenziert zeigt, seine Antworten dabei aber diametral zu unter seiner Regierung vor wenigen Monaten beschlossenen Positionen stehen, wie sie beispielsweise das Baden-Württembergische Energie-Konzept 2020 beinhaltet" so Simon weiter. In diesem Konzept will die Landesregierung u. a. den Kraftwerksstandort Baden-Württemberg sichern.

15.01.2010 in Europa

Infobest braucht solide Finanzierung

 

Quelle: Badische Zeitung, Breisgau-Hochschwarzwald

Ein deutsch-französisches Gemeinschaftsprojekt, das von den Bürgern intensiv genutzt wird, ist die Informations- und Beratungsstelle (Infobest) für grenzüberschreitende Fragestellungen und als persönliche Anlaufstelle. Allerdings steht die Finanzierung der Beratungsstelle auf wackeligen Beinen. Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald hat jetzt seinen Beitrag angehoben.

Zum weiteren Artikel im Web-Angebot der Badischen Zeitung:

Infobest braucht solide Finanzierung (veröffentlicht am 15. Januar 2010 auf badische-zeitung.de)

11.12.2009 in Europa

Finanztransaktionssteuer endlich umsetzen - Niebel in die Schranken weisen

 

Anlaesslich der Einigung auf dem EU-Gipfel, den IWF die Einfuehrung einer internationalen Finanztransaktionssteuer pruefen zu lassen, erklaeren die zustaendigen Berichterstatter der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling und Manfred Zoellmer:

Wir begruessen die Einigung der Europaeischen Staats- und Regierungschefs ausdruecklich. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einer internationalen Finanztransaktionssteuer. Endlich haben auch die bisherigen Bremserstaaten begriffen, dass nicht nur die Steuerzahler die Zeche fuer die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise tragen duerfen. Auch die Finanzwirtschaft muss endlich an den ungeheuren Lasten der Krise beteiligt werden.

01.12.2009 in Europa

SPD fordert "30/30" von EU: 30 Prozent weniger CO2 - 30 Milliarden Euro fuer Entwicklungslaender

 

Zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion fuer die Klimaschutzdebatte im Vorfeld der Kopenhagen-Konferenz erklaeren der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe sowie der Vorsitzende des Ausschusses fuer Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) Jo Leinen:

Damit die Klimakonferenz in Kopenhagen ein Erfolg wird, muss die EU die entstandene Dynamik nutzen und schnellstmoeglich unter der Ueberschrift "30/30" ihr Klimaziel verschaerfen beziehungsweise die Finanzzusagen konkretisieren.

01.12.2009 in Europa

Sigmar Gabriel und Martin Schulz: Ein guter Tag für Europa

 

Zum heutigen Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon erklären der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel und der Verantwortliche des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union Martin Schulz:

Heute ist ein guter Tag für Europa. Dass nach jahrelangen Verhandlungen, oft äußerst schwierigen politischen Auseinandersetzungen und etlichen Rückschlägen der Vertrag von Lissabon heute in Kraft tritt, ist ein großer Schritt nach vorn für eine starke und soziale Europäische Union im globalen 21. Jahrhundert.

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