23.07.2020 in Kreistagsfraktion

Endlich wieder eine Kreistagssitzung

 

Nach langer Zwangspause fand nun endlich wieder eine Kreistagssitzung statt. Eilentscheidungen der Landrätin und Absprachen im Kreis der Fraktionsvorsitzenden mögen über eine Krise hinweghelfen, demokratisch sind sie nicht. Insofern ist es gut, dass nun wieder ein Treffen möglich war.

15.03.2020 in Kreistagsfraktion

Breisgau-S-Bahn: Fragen an Minister Hermann

 

Die Situation der Breisgau-S-Bahn wendet sich nach dem fulminaten Fehlstart nicht wirklich zum Besseren und die politische Verantwortung dafür liegt bei Verkehrsminister Hermann. Wir haben ihm deshalb eine Brief geschrieben und dabei sieben Fragen zu den drängensten Problemen gestellt. Wir sind gespannt auf seine Antworten. Der Wortlaut unseres Briefes:

12.03.2020 in Kreistagsfraktion

Man kann sich natürlich auch selbst abschaffen

 

Im Kreistag prallen unterschiedliche Einstellungen aufeinander. Will man gestalten, verwalten oder am liebsten gar nichts. Darum ging es in einer heftigen Debatte um Struktur- und Finanzausschuss.

Mehr dazu im Bericht der Badischen Zeitung (BZ-Plus)

 

19.12.2019 in Kreistagsfraktion

"Ist dieser Haushalt eher Brot oder Kuchen?"

 

In seiner Haushaltrede übt unser Fraktionsvorsitzender starke Kritik am Haushalt und erklärt, warum er in der Fraktion mehrheitlich abgelehnt wird. Ein zentraler Aspekt dabei ist die von Verwaltung und der Mehrheit des Gremiums gezeigte Ablehnung des Sozialtickets.

28.11.2019 in Kreistagsfraktion

Antrag auf Sozialticket wieder eingereicht

 

Wie bereits vor einem Jahr angekündigt: Die SPD Kreistagsfraktion hat auch dieses Jahr wieder die Einführung eines Sozialtickets für das Gebiet des Landkreises beantragt. Wir wollen einen Zuschuss zu einer einfachen Monatskarte analog zur Stadt Freiburg.

20.11.2019 in Kreistagsfraktion

Verkehrspolitik für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis

 

Auf ihrer diesjährigen Herbst Klausurtagung im Hochschwarzwald hat die SPD-Kreistagsfraktion unter anderem alle Aspekte der Verkehrspolitik im Landkreis diskutiert.

13.11.2019 in Kreistagsfraktion

Abfallgebühren seit 21 Jahren stabil

 

In der Kreistagssitzung am 11. November war auch die Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2020 auf der Tagesordnung. Und da sind die Nachrichten sehr erfreulich.

13.11.2019 in Kreistagsfraktion

Schwarze Null auf Kosten der Kreise und Kommunen

 

Bei ihrer Haushaltsrede am vergangenen Montag sparte Landrätin Störr-Ritter nicht mit Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung. Durch die stark verzögerte Abrechnung der Unterbringungskosten für Flüchtlinge, den tiefen Griff in die Mittel des Bundes für die Kreise und Kommunen und die Weigerung, sich ausreichend an den Kosten der Inklusion zu beteiligen, entstehen unserem Kreis praktisch nicht kalkulierbare Haushaltsrisiken.

10.11.2019 in Kreistagsfraktion

Erste Eindrücke von der Kreistagsarbeit

 

Oswald Prucker ist erst seit einigen Wochen im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald dabei. Heute erzählt er kurz über seine ersten Eindrücke: Komplexe Themen und mangelnde Öffentlichkeit sind die Punkte, die er dabei anspricht.

 

19.10.2019 in Kreistagsfraktion

Vier Millionen Euro für die Kreisschulen

 

Den Digitalpakt Schule hat die SPD-Bundestagsfraktion gegen teils erbitterten Widerstand der Union in der Groko und später dann der Länder im Bundesrat durchgesetzt. Allen voran war  Ministerpräsident Kretschmann und seine grün-schwarze Regierung strikt dagegen, dass der Bund die die digitale Bildung in den Schulen fördert. Sie beharrten lange darauf, dass Bildungspolitik reine Ländersache ist.

Mitmachen

Mitgliederwerbung

Termine im Kreisverband

Alle Termine öffnen.

12.10.2020
Nominierungsversammlung Landtagswahl im Wahlkreis Freiburg 1 - WK 46
Kurhaus Kirchzarten, Dietenbacher Str. 22, 79199 Kirchzarten, Deutschland
An diesem Abend werden die Kandidatinnen für die Landtagswahl im Wahlkreis 46 nominiert. Zu diesem Wahlkre …

13.10.2020, 19:00 Uhr
Kreisstammtisch Kaiserstuhl - Tuniberg - March
Elsäßer Hof, Gutgesellentorplatz 6, 79206 Breisach
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sons …

17.10.2020, 15:00 Uhr
Kreisdelegiertenkonferenz
Hochschwarzwald - Details folgen
Unser Herbstparteitag wird vor allem die Themen des im Frühjahr ausgefallenen Parteitags aufgreifen und natürlic …

28.10.2020, 19:30 Uhr
Kreisstammtisch im Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Postplatz 1-2, 79822 Titisee-Neustadt
Unser Stammtisch ist eine wunderbare Gelegenheit, sich zu treffen, sich auszutauschen und über Gott und die Wel …

Suchen