Wärmewende - Bullshit-Bingo
Die konservative Hetze zur Wärmewende ist unerträglich. Da kommt Kevins Bullshit-Bingo genau richtig ...
Wer es weniger markig mag: Die Details zu den Plänen der Koalition gibt es auf dieser Seite.
Weil es viel zu entscheiden gibt
Zu unserer Europakonferenz in der Dreischluchtenhalle in Löffingen durften wir neben unserem Europaabgeordneten René Repasi auch unsere Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und unseren Ehrenvorsitzenden Jürgen Meyer begrüßen. Im Zentrum stand natürlich die Europapolitik und die Wahlen zum Europaparlament im nächsten Jahr, aber auch die Wahl der Delegierten für die Landesvertreter:innenversammlung Europa der SPD Baden-Württemberg am 21. Oktober 2023.
Frühjahrsempfang mit kämpferisch aufgelegtem Andreas Stoch
Rund 50 Genossinnen und Genossen sind dem Ruf der Kreis-SPD ins Gasthaus Perron nach Breisach gefolgt. Nach der coronabedingten Verlegung des bisherigen Neujahrsempfang in die wärmere Jahreszeit, war es der zweite Frühjahrsempfang in der Breisacher Bahnhofsgaststätte. Besonders gefreut hat uns die Zusage von Andreas Stoch als unser Festredner den weiten Weg auf sich zu nehmen.
Lebenswerte Städte und Gemeinden - bald dabei?
Wir wollen dem Beispiel Freiburgs folgen und der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ beitreten. Diese Initiative fordert vom Bund das Recht, dass Gemeinden selbst entscheiden können, wann und wo welche Höchstgeschwindigkeiten angeordnet werden. Das Ziel ist es dabei, dass eine generelle Tempo 30 Regelung zulässig wird und gegebenenfalls auf größeren Straßen oder Ausfallstraßen höhere Geschwindigkeiten zugelassen werden. Dazu haben wir einen Beitrittsantrag im Kreistag gestellt.
