17.01.2019 in Kommunalpolitik

Heliosklinik Breisach: "Zukunftskonzept" widerspricht Vereinbarung

Die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand der SPD hatten bereits Mitte Dezember 2018 in einer Pressemitteilung geschrieben, dass sie die Entwicklung des Klinikstandortes Breisach weiter mit großer Sorge sehen. Insbesondere wurde kritisiert, dass die gegenwärtige Planung die Notfallversorgung der Menschen in der Region aufs Spiel setzt.

Der Kreistagsvorlage zum Zukunftskonzept wurde durch die Fraktion zugestimmt, da unsere drei Hauptanliegen (Erhalt des Klinikstandortes, Erhalt der Arbeitsplätze und Erhalt der Notfallversorgung) gesichert schienen. Insbesondere wurde nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass das Leistungsangebot „eine effiziente Notfallversorgung, zumindest wochentags tagsüber seitens der Klinik, unter Gewährleistung dieser Versorgung auch in den übrigen Zeiten, insbesondere nachts und am Wochenende, in Räumlichkeiten der Klinik“ umfasst.

weiterlesen

16.01.2019 in Kreisverband

Schwierige Situation in Obdachlosenunterkunft

Vor kurzem besuchte unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke zusammen mit Mitgliedern des Kreisvorstands und des Ortsvereins die Wohnungsloseneinrichtung in der Elsässer Allee in Breisach. Begrüßt und geführt wurden wir von einem Mitarbeiter des Liegenschaftsamtes Breisach, der als Hausmeister für die Unterkunft zuständig ist.

Vor dem Eintritt in die Einrichtung gab es draußen eine kurze Vorbesprechung, in der es vor allem darum ging, was für Menschen hier leben, wie lange, unter welchen Bedingungen. Zumeist handelt es sich hierbei um Menschen, die ihre Wohnung verloren haben und durch z. B. Caritas, Stadtverwaltung usw. eingewiesen werden.

weiterlesen

13.01.2019 in Kreisverband

Plädoyer für einen gesitteten und respektvollen Umgang miteinander

Ein engagiertes Plädoyer für einen achtsamen, gesitteten und respektvollen Umgang miteinander in Gesellschaft und Partei hielt die Vorsitzende der SPD Breisgau-Hochschwarzwald, Birte Könnecke, am Freitag im Kirchzartener Hofgut Himmelreich. Beim gut besuchten Neujahrsempfang trat sie auch dafür ein, Grenzen der eigenen politischen Präferenzen nicht so eng zu ziehen, dass die Anhänglichkeit an die eigene Partei letztlich bereits am kleinsten, persönlich empfundenen Widerspruch leidet.

weiterlesen

13.01.2019 in Kreisverband

„Die einfachen Leute verlieren zuerst“

Wie die deutsche Sozialdemokratie wieder erstarken und gleichzeitig die politische Landschaft verändern könne, darüber sprach der Naturwissenschaftler und Politiker Ernst Ulrich von Weizsäcker am Freitag beim Neujahrsempfang der SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald im Kirchzartener Hofgut Himmelreich. „Lasst Euch die Kritik an frecher Globalisierung nicht von den Nationalisten klauen“, lautete sein Appell. Die Globalisierungskritik wieder zum zentralen Thema des links-progressiven Lagers zu machen, forderte der Träger des Deutschen Umweltpreises 2008. 

weiterlesen

12.01.2019 in Kreisverband

Den Spiegel vorhalten ist keine Volksverhetzung

Wie wir mit monatelanger Verzögerung bemerkt haben, hat die AfD Breisgau-Hochschwarzwald unseren SPD-Kreisverband im April des letzten Jahres wegen Volksverhetzung angezeigt. Steht auf deren Homepage (verlinken wir nicht, fragen Sie die Suchmaschine ihres Vertrauens). Namentlich ging die Anzeige an die Vorsitzende Birte Könnecke und Stellvertreter Oswald Prucker.

weiterlesen

06.01.2019 in Veranstaltungen

UN-Migrationspakt: „Mit Fakten dagegen halten“

Beiträge zu Versachlichung der Debatte und zur Richtigstellung von gezielten Falschbehauptungen waren der Vortrag und die breite Diskussion zum Thema „UN-Migrationspakt – kommt jetzt die ganze Welt zu uns?“ am Freitag, 4. Januar, im Bürgersaal der Verwaltungsscheune in Kirchzarten. Die Veranstaltung wurde vom SPD-Arbeitskreis Migration und Vielfalt Breisgau organisiert.

weiterlesen

03.01.2019 in Kommunalpolitik

Ohne Geld keine bedarfsgerechte Förderung behinderter Menschen

Der Landkreis muss seinen Behinderteneinrichtungen mehr Geld zur Verfügung stellen, und zwar für den zusätzlichen Verwaltungsaufwand, der infolge der Festlegungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) nicht nur beim Kreis selbst, sondern in hohem Maße  auch bei den betroffenen Behinderteninstitutionen anfällt.

weiterlesen

01.01.2019 in Landespolitik

Gute-Kita-Gesetz: Mehrheit will Gebühren abschaffen

Das Gute-Kita-Gesetz ist beschlossen, die Länder bekommen insgesamt 5,5 Mrd. Euro um die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern und/oder die Elternbeiträge zu senken. 

weiterlesen

29.12.2018 in Kreisverband

Eine attraktive und wertorientierte Arbeitskultur

SPD-Kreisverband besucht die Müllheimer Firma Neoperl.

Marktwachstum und Lebensqualität von Mitarbeitern unter einen Hut zu bringen, gelingt auch einem Global Player, nämlich der Müllheimer Firma Neoperl, Hersteller von Gütern des Sanitärbedarfs. Dass der Sinn von Erwerbsarbeit nicht allein  in  Karriere- und Gewinnstreben liegt, sondern auch Chancen der menschlichen Entfaltung eröffnet, davon konnte sich der Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald der SPD mit seiner Vorsitzenden Birte Könnecke jüngst bei einer Betriebsbesichtigung überzeugen.  „Ich finde diese Firma deshalb so toll, weil sie mit zwei Produkten als Weltmarktführer in der Champions League spielt, sich aber gleichzeitig durch eine attraktive Arbeitskultur auszeichnet“, so Könnecke.

weiterlesen

18.12.2018 in Kreisverband

Mitgliederbrief Nr. 29 ist online

Kurz vor Weihnachten haben wir einen neuen Mitgliederbrief herausgebracht und schaffen damit unseren ersten vollständigen Jahrgang in monatlicher Erscheinungsweise. Darüber freuen wir uns sehr und das vor allem deshalb, weil viele der Ausgaben eigentlich zu lang geworden sind! Wir müssen also in dieser Schlagzahl ran um unsere ganzen Aktivitäten abbilden zu können.

weiterlesen