Gute Arbeit im ländlichen Raum – zu diesem Thema begrüßten Birte Könnecke und Oswald Prucker unseren Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel zu einem Basisgespräch in Merdingen. Gute Arbeit vor allem in den ländlichen Regionen ist für Claus Schmiedel und die Sozialdemokraten eine Herzensangelegenheit und für Baden-Württemberg sogar essentiell: Kein anderes Bundesland ist in der Fläche so stark und wird eben nicht von einigen wenigen Ballungsräumen dominiert. Baden-Württembergs Unternehmen sind fast immer genau da angesiedelt, wo sie einst entstanden. Diese einzigartige Standorttreue ist für unser Land ein Aushängeschild, eine große Stärke.

Die gilt es allerdings zu erhalten und das heißt zu aller erst, dass gute Politik sich den Herausforderungen des demographischen Wandels stellen muss. Die Jungen ziehen vermehrt vom Land in die Städte und das führt immer mehr zu einem Fachkräftemangel gerade im ländlichen Bereich.

Es ist deshalb wichtig, dass die Politik auf dem Land ähnliche Bedingungen realisieren kann, wie in der Stadt.

Deshalb hat die grün-rote Landesregierung die Finanzzuweisungen an die Kommunen deutlich erhöht und übernimmt heute zum Beispiel 68% der Betriebskosten der Kommunen bei der Kleinkindbetreuung. Dazu passt nun auch die Einführung des Ganztagesprinzips in der Grundschule – dazu gab es von schwarz-gelb vor 2011 nur einige lustlose Schulversuche. Jetzt heißt das Ziel: 70%. Die Schulen bekommen bei der Gestaltung dieses Angebots viel Freiheit: Es können zum Beispiel jederzeit auch die Vereine mit ins Boot genommen werden. Und außerdem: Alle Grundschulen in Baden-Württemberg genießen Bestandsschutz, denn in diesem Alterssegment muss man Schule vor Ort anbieten.

All das kann aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die Geburtenraten sehr niedrig sind. Ein neuer Jahrgang macht nicht einmal mehr ein Prozent der Bevölkerung aus. Damit gibt selbst in ganz ordentlichen Städten im Kreis mit ca. 8000 Einwohnern bei weniger als 80 Kindern in einem Jahrgang schon kaum mehr genug Schülerinnen und Schüler für eine Realschule. Unsere Antwort darauf ist den Gemeinschaftsschule: Mit diesem innovativen Konzept gelingt es selbst im ländlichen Raum bis zur zehnten Klassenstufe alle Schultypen anbieten zu können. Dies ist jenseits des pädagogischen Fortschritts und des längeren gemeinsamen Lernens ein weiterer Vorteil der Gemeinschaftsschule für den ländlichen Bereich: Ein moderne und wohnortnahe Schule.

Es ist dann eben kein Wunder, wenn das Handwerk diese Maßnahmen unterstützt, da es gerade durch dieses Konzept eine bessere Chance sieht, ausreichend und gut ausgebildeten Nachwuchs zu finden.

Der CDU ist aber scheinbar die eigene Ideologie des Aus- und Einsortieren von Kindern wichtiger als die Bedürfnisse des ländlichen Raums.

Ein weiterer zentraler Punkt für die wirtschaftliche Entwicklung des ländlichen Raums ist die Versorgung mit schnellem Internet. Bereits zwei Drittel des Landes sind mit mindestens 50 Mbit/s versorgt, die Landesregierung hat seine Fördermittel mittlerweile gegenüber dem ursprünglichen Entwurf verdreifacht und die Landkreise mit ins Boot genommen um in dieser Frage voranzukommen.

Infrastukturtechnisch hat die Frage des Internets mittlerweile in seiner Bedeutung als Standortfaktor den Straßenbau überflügelt. Dennoch muss sich die SPD und die Landesregierung auch in dieser Frage nicht vor der Vorgängerregierung verstecken: Grün-rot gibt mehr für den Straßenbau aus, als schwarz-gelb das getan hat. Der Schwerpunkt liegt nun aber deutlich in der Sanierung und dem Erhalt des Straßennetzes.

Der Sanierungsstau im Straßenbau ist aber nicht das einzige schwere Erbe der Vorgängerregierung. Auch in anderen Bereichen herrschte Nachholbedarf. Zum Beispiel bei der Finanzierung der Universitäten, die nun durch den Hochschulpakt wieder auf sichereren Beinen steht. Diese Maßnahme führt nun zum Beispiel zu einer Entfristung von vielen tausend Stellen. Ein wichtiger Erfolg für uns Sozialdemokraten.

In der Zusammenschau all dieser Maßnahmen ist es dann durchaus richtig, nach drei ausgeglichenen Haushalten nun zweimal in begrenztem Umfang neue Schulden zu machen.

Sehr verträgliche Schulden, denn Baden-Württemberg steht glänzend da: Es schaffte im abgelaufenen Jahr mit plus 2,4 Prozent das höchste Wachstum in ganz Deutschland und nirgendwo sonst ist auch die Jugendarbeitsklosigkeit niedriger als im Ländle.

Claus Schmiedel erhielt viel Applaus für seine Rede. Bei der anschließenden Diskussion setzte er sich zu seinen Besuchern in die Runde und diskutierte sehr lebhaft über viele der von ihm angesprochenen Punkte aber auch um weitere Aspekte der Landespolitik.

Auf die B31 angesprochen sah Schmiedel den Ball klar beim Bundesverkehrsministerium in Berlin. Dort wird entschieden, welche Bundesstraßen gebaut werden und welche auf die Wartebank kommen. Dobrindt macht die Liste.

Zur Flüchtlingsfrage und speziell zur Situation der Flüchtlinge aus dem Balkan meinte er, dass es diesen Menschen ermöglicht werden muss auf anderem Wege nach Deutschland zu kommen. Es braucht ein Einwanderungsgesetz für diesen Personenkreis.

Zum Abschluss bedankten sich Kreisvorsitzende Birte Könnecke und Oswald Prucker vom Merdinger Ortsverein bei Claus Schmiedel mit einem Weinpräsent vom Tuniberg.

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