Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB (SPD): Wir brauchen bessere Bahnverbindungen und mehr Qualität auf der Schiene

Veröffentlicht am 02.06.2009 in Landespolitik

Bahn zahlte mehrere Millionen Euro an Land zurück

"Ich begrüße, dass die Landesregierung endlich einen Teil der unverantwortlichen Streichungen von Zugverbindungen in Südbaden rückgängig gemacht hat. Gute Bahnverbindungen sind die Basis für einen attraktiven Nahverkehr in unserer Region. Dabei sind Quantität - also häufiger Takt und gute Anschlüsse - und Qualität - zuverlässige, saubere und pünktliche Züge - entscheidend. Die Landesregierung ist in der Vergangenheit ihrer Verantwortung für den Schienenpersonennahverkehr nicht gerecht geworden", sagte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, die Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages ist.

"Der vom Land schlecht ausgehandelte Vertrag mit der Deutschen Bahn AG hat zu einer Vielzahl von Beschwerden geführt. Allerdings hat das Land von den Problemen auch profitiert, denn die Bahn hat aufgrund von Zugverspätungen und anderen Qualitätsmängeln Pönalen an das Land gezahlt und für ausgefallene Züge Geld zurückerstattet. An Pönalen wurden zum Beispiel 2006 495.000 Euro ans Land gezahlt, für im Jahr 2006 ausgefallene Züge wurden von der DB Regio AG ca. 2,3 Mio. Euro, im Jahr 2007 4,3 Mio. Euro zurückerstattet. Inwieweit für im Jahr 2008 ausgefallene Züge Rückerstattungen zu erwarten sind, konnte mir die Landesregierung auf Anfrage noch nicht mitteilen, da die Abrechnung für 2008 noch nicht vorliegt. Ich fordere die Landesregierung auf, die erheblichen Summen, die zusätzlich in den Landeshaushalt fließen, nicht für andere Investitionen zu verwenden, sondern für den Nahverkehr in Südbaden", sagte Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).

"Der öffentliche Nahverkehr auf der Schiene sichert die Mobilität der Menschen gerade in unserem ländlichen Gebiet. Die Hochrheinbahn ist ein wichtiger Bestandteil der Infrastruktur in Baden-Württemberg. Mit der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke würde der Nahverkehr in der Region erheblich verbessert. Die Rückerstattungen und Pönalen der Bahn wären hier gut angelegt. Die Landesregierung soll ein neues Nahverkehrskonzept für Südbaden vorlegen und den Weg für die Elektrifizierung der Hochrheinbahn frei machen", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

 

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