Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch erwarten klare politische Konsequenzen nach der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Bei einem Treffen im Willy-Brandt-Haus ging es auch um den Zusammenhalt der Gesellschaft und um den Einsatz in Afghanistan.
Erstmalig traf Gabriel als SPD-Vorsitzender mit dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch zu einem rund einstündigen Gedankenaustauschs im Willy-Brandt-Haus zusammen. Im Mittelpunkt des rund einstündigen Gesprächs standen neben aktiver Finanzpolitik auch Fragen des Zusammenhalts der Gesellschaft sowie die Debatte um den Auslandseinsatz in Afghanistan.
Soziale Gerechtigkeit: "Wichtige Impulse der Kirchen"
Gabriel bekräftigte die Entschlossenheit der SPD, weiter kraftvoll für soziale Gerechtigkeit in Deutschland zu streiten – und entsprechende Weichenstellungen der Vergangenheit zu überprüfen: "Wir werden eine offene Diskussion auch über die Frage führen, was an den Reformen der vergangenen Jahre gut und was weniger gut war. Bei dieser Debatte wollen wir nicht nur die Parteibasis beteiligen, sondern alle Interessierten. Gerade die Kirchen können dabei wichtige Impulse geben."
Erzbischof Zollitsch ermutigte im Gespräch mit Gabriel die SPD, ihr Wertefundament noch deutlicher in den Mittelpunkt des politischen Handelns zu stellen. "Die Menschen erwarten von der Politik klare Antworten auf ihre Fragen und vor allem Sorgen. Dabei spielt das Wertesystem eine immer größere Rolle."
Kein "weiter wie bisher" nach der Finanzkrise
Einig sind Gabriel und Zollitsch, dass klare Konsequenzen aus der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise zu ziehen seien. Ein bloßes "weiter wie bisher" dürfe es in Zukunft nicht geben. Der SPD-Parteivorsitzende betonte, dass der sozialdemokratische Maßstab für die notwendigen Antworten in den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität liege. "Ausgangs- und Zielpunkt unserer Politik ist die Würde jedes und jeder Einzelnen", erklärte Gabriel.
Mit Blick auf die aktuelle Debatte um den Afghanistan-Einsatz deutscher Soldaten unterstrich der SPD-Vorsitzende: "Es ist gut, dass die Debatte endlich geführt wird. Und es ist gut, dass die Kirchen öffentlich dazu aufgefordert haben, sie ehrlich zu führen. Es gehört zur politischen Verantwortung, die Augen vor der Wirklichkeit nicht zu verschließen. Hier kann sich niemand wegducken, gerade weil es keine einfachen Antworten gibt."
Einen engen Austausch zwischen der SPD und der Deutschen Bischofskonferenz fortzusetzen vereinbarten Gabriel und Zollitsch auch für die Zukunft.