SPD Breisgau-Hochschwarzwald

Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Breisgau-Hochschwarzwald!

Hier wollen wir Sie über Aktuelles aus dem Kreis, aber auch aus Land und Bund informieren. 

Außerdem können Sie hier die Menschen hinter der Politik kennenlernen, sowie mit Fragen und Anregungen über das Kontaktformular mit uns in Verbindung treten. Wir freuen uns auf den Austausch.

SPD - weil es um Menschen geht!

Dr. Birte Könnecke
Kreisvorsitzende

 

Veröffentlicht in Kreisverband
am 24.05.2016

Der Kreisvorstand der SPD Breisgau Hochschwarzwald bringt sich erneut gegen das Kükenschreddern ein. Wie bereits im letzten Jahr hat die SPD Breisgau-Hochschwarzwald einen Antrag verabschiedet, indem sie ein Verbot des Kükenschredderns fordert.

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 19.05.2016

Die Stadt Freiburg führt ab Oktober 2016 ein Sozialticket für den ÖPNV ein. Berechtigte bekommen entweder 20 Euro Zuschuß zu einer nicht übertragbaren Regiokarte oder eine Achtfahrtenkarte zum halben Preis pro Monat.

Die SPD Kreistagsfraktion fordert ein solches Sozialticket auch für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald.

Wir möchten wissen, was Sie davon halten und haben deshalb eine ganz kurze Umfrage erstellt:
 

Auf zur Umfrage

 

Die Umfrage schließt am 29. Mai um Mitternacht. Danach werden wir die Ergebnisse auswerten und hier veröffentlichen.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 12.05.2016

Der Freiburger Gemeinderat hat auf Initiative der SPD-Fraktion die Einführung eines Sozialtickets für bestimmte Bevölkerungsgruppen beschlossen und damit die jahrelange Abwehrhaltung der Grünen und Schwarzen durchbrochen.

Die SPD-Kreistagsfraktion nutzt diese Vorlage und fordert in einem Antrag an die Landrätin ein solches Ticket auch für den Landkreis.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 04.05.2016

Die letzte Kreistagssitzung hatte viele trockene Themen: Umstieg auf die Doppik beim Haushalt, Tiefgaragensanierung, die beengte Raumsituation im Landratsamt und die damit verbundenen Konsequenzen, Gebühren für die Ablagerung von Erdaushub.

Das Thema Alessio hat uns aber auch beschäftigt.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 24.04.2016

Brückendemo Breisach 2016

Die Jahrtage von Tschernobyl und Fukushima warnen: Die Atomenergie ist nicht beherrschbar. Unser Landkreis ist trotz vieler Versprechen aus Paris nach wie vor von dem maroden Reaktor in Fessenheim bedroht und deshalb lautet unsere Forderung nach wie vor:

Fessenheim abschalten!

Wir danken Gustav Rosa für die Organisation der Breisacher Brückendemo und freuen uns sehr, dass wir ihn da ein bisschen unterstützen konnten.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 21.04.2016

Mitte März wurde der Bundesverkehrswegeplan veröffentlicht, dieser enthielt für die Region erfreuliche Weichenstellungen, wie den Freiburger Stadttunnel, die B31 West oder die Rheintalbahn. Ein besonderes Nadelöhr fand jedoch keine Berücksichtigung, der Falkensteigtunnel.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 17.05.2016 von SPD Dreisamtal

 

Stellungnahme zum BVWP 2030 zu den Maßnahmen an der B31 im Breisgau Hochschwarzwald

Diese Stellungnahme ist eine gemeinsame Eingabe der SPD Ortsvereine im Breisgau Hochschwarzwald und Freiburg, die mit Maßnahmen an der B31 in Kontakt sind. Sie sind entsprechend direkt betroffen, sei es weil gebaut wird, oder weil eben nicht gebaut wird.

Im Einzelnen wird diese Stellungnahme unterstützt von den SPD Ortsvereinen (in Klammer der Name des/der Ersten Vorsitzenden)

SPD Löffingen (Dieter Köpfler)
SPD Titisee-Neustadt (Sandra Uecker)
SPD Lenzkirch-Schluchsee (Harry Hohlfeld)
SPD Dreisamtal (Markus Millen)
SPD Umkirch (Carmen Deininger)
SPD Gottenheim (Manfred Wolf)

Ganz im Sinne einer solidarischen Haltung gegenüber der Bevölkerung vor Ort ist unsere Stellungnahme davon getragen, dass mit Planung und mit Baumaßnahmen eine Verbesserung der Verkehrssituation in unserem auch ländlich geprägten Raum erreicht wird. Diese Verbesserungen werden erreicht durch eine verbesserte verkehrliche Infrastruktur. Insbesondere wird dies deutlich durch eine schnellere Anbindung an Freiburg, oder die Umfahrung und Umgehung von Ortschaften.

Weiterhin drängen wir darauf, dass mit der Planung auch die Vermeidung von Belastungen im Bereich von Lärm und Luftverschmutzung adäquat an der ganzen B31  berücksichtigt werden, nicht nur punktuell. Schlussendlich sehen wir auch großen Nachholbedarf unter Sicherheitsaspekten!

Auch wenn die Baumaßnahmen nicht schon in wenigen Jahren realisiert sein werden möchten wir Sie auf eine Fahrt von Breisach bis nach Hinterzarten mitnehmen. Wie könnte diese Fahrt aussehen, wo liegen die Vorteile einer adäquat ausgebauten B31, die im besten Sinne Verkehr aufnehmen und Räume leistungsstark verbinden kann. Wir fahren in Breisach los und haben mit der neuen B31 bis Gottenheim nun eine direkte Verbindung nach Freiburg.  Dabei werden die Ortschaften Gündlingen, Merdingen, Ihringen und Wasenweiler leistungsstark an den Autobahnanschluss Freiburg Mitte angebunden, ohne dass die Gemeinden direkt tangiert werden. Daneben kann durch die direktere Anbindung eine Entlastung für den Freiburger Wohnungsmarkt erzielt werden, weil die Verkehrsverbindung nun schneller und direkter von statten geht. Für 16000 KfZ/24h kann der Verkehr auf gut ausgebauten Straßen fließen und die Menschen anbinden. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis wird mit 3,6 angegeben.

Im weiteren Verlauf erreichen wir die Innenstadt von Freiburg, die in zunehmenden Maß den Verkehr aufnehmen muss, der letztlich von der A5 kommend eine schnelle und kostenlose Ost-West Verbindung sucht. Der Freiburger Stadttunnel bringt dabei eine große Entlastung für die Innenstadt von Freiburg weil der Durchgangsverkehr der mit 19.000 KfZ/24h angegeben ist die Freiburger Innenstadt nicht belastet. Weniger Lärm, weniger Verkehr der die innerstädtischen Verkehrsbewegungen behindert. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis ist hier mit 1,9 angegeben.

Durch die bereits bestehenden Stadttunnel erschließt sich nun der Schwarzwald, der aus Freiburger Sicht nicht nur Naherholungsgebiet ist, sondern gleichfalls die Wohnsituation in Freiburg entspannen kann. Die Pendlerzahlen nach Freiburg zeigen überdies, dass Freiburg als Zentrum für den Schwarzwald eine immense Bedeutung hat. Aber auch hier hat der West/Ost Verkehr einen sehr großen Stellenwert. Die schnelle und nicht bemautete West/Ost Verbindung wird bereits heute stark von LKW frequentiert, ohne Aussicht dass sich die Zahlen entspannen. Es ist somit nur konsequent, dass ab Kirchzarten bis Buchenbach der beidseitig zweistreifige Ausbau in den BVWP 2030 aufgenommen wurde. Mit 20.000 KfZ/24h wird hier auch die größte verkehrliche Belastung attestiert. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis wird mit > 10 angegeben.

Diese 20.000 KfZ/24h treffen dann aber auf Falkensteig. Dort reduziert sich der Verkehr um prognostizierte 2.000 KfZ/24h. Somit suchen immer noch 18.000 KfZ/24h, somit 18.000 Pendler, LKW-Fahrer (Schwerlastverkehr), Touristen und Bürgerinnen und Bürger die auf das Zentrum Freiburg angewiesen sind den weiteren Weg in den Schwarzwald. Freiburg als Zentrum für dieses Hinterland bietet die Gesundheitsversorgung, den Sitz der Kreisverwaltung, die übergeordneten Gerichte und den bedeutenden Handel in der Region. Daneben ist Freiburg auch kulturelles Zentrum mit großer Attraktivität, nicht zuletzt dem SC-Freiburg.

Dieser Verkehr soll im weiteren Verlauf also durch Falkensteig hindurch geschleust werden. Direkt an den Häusern der Bevölkerung vorbei. Bereits heute ist zähfließender Verkehr in Falkensteig aktenkundig. Und das ohne Zusatzbelastungen bei Unfallsituationen. 18.000 KfZ/24h auf einem einstreifigen Ausbau. Direkt vorbei an den Briefkästen der Bewohner. Lärm und Luftbelastungen direkt vor der Schlafzimmerwand. Der Gedanke und Anspruch des Ausbaus und der Ertüchtigung der B31 zu einer Straße, die den Anforderungen der Verkehrszahlen gerecht wird bleibt vor Falkensteig stecken. Es entsteht der vielbeschriebene Flaschenhals, das Nadelöhr, durch das sich der Verkehr zwängen muss.

Natürlich sind die Kosten für die beiden Projekte Falkensteigtunnel und Hirschsprungtunnel deutlich teurer als z.B. ein Abschnitt zwischen Kirchzarten und Buchenbach. Natürlich ist somit das Nutzen-Kosten-Verhältnis geprägt von den vor allem viel höheren Kosten. Gemessen an den prophezeiten Verkehrszahlen steht Falkensteigtunnel (18.000 KfZ/24h) und Hirschsprungtunnel (19.000 KfZ/24h)  aber dem Freiburger Stadttunnel (19.000 KfZ/24h)  in Nichts nach. Der Verkehr sollte fließen. Er kommt vor Falkensteig aber ins Stocken, mit Auswirkungen auch in die angrenzenden Abschnitte der B31. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis von Falkensteigtunnel und Hirschsprungtunnel wird jeweils mit kleiner eins angegeben.

Wir stellen in Frage, ob diese Bewertung im Sinne einer funktionierenden B31 über die gesamte Strecke  aufrecht erhalten werden kann. Wir stellen zudem in Frage, dass bei dieser Art der Bewertung Menschen in Falkensteig und dem gesamten Umland, betroffen durch  immer häufiger  auftretende Umleitungen durch Straßensanierung und Felssicherung, offensichtlich „nicht so viel Wert“ sind im Vergleich zum Zentrum Freiburg.

Im weiteren Verlauf wird die B31 wieder der erwarteten Verbindung für Pendler und den West-Ost Verkehr gerecht in dem die Steigung nach Hinterzarten untertunnelt wird. Die kurvenreiche Strecke aus dem Tal auf die Höhe nach Hinterzarten mit der „legendären“ Kreuzfelsenkurve wird entschärft. Unter dem Aspekt der Sicherheit für Mensch und Natur mit Blick auf u.a. Gefahrguttransporte ist dieser Abschnitt unbedingt wünschenswert. Auch dort wird mit 15.000 KfZ/24h argumentiert. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis wird mit 1,2 angegeben.

Den oben genannten Unterzeichnern dieser Stellungnahme liegt eine funktionierender Verkehr von Breisach bis Hinterzarten als Verbindung zum Zentrum Freiburg, als leistungsfähige West-Ost-Verbindung, als tägliche Pendlerstrecke für Schülerinnen und Schüler, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sehr am Herzen. Eine nur punktuell geplante Ertüchtigung dieser Stecke ist nicht tragbar. Es ist nicht zu vermitteln, dass dem Ausbau der Strecke eine bewusst bestehen bleibender rückständiger Verkehrsabschnitt gegenüber steht, der dieses Projekt insgesamt abwertet.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Köpfler
Wartenbergstr. 3
79843 Löffingen
Stellvertretender Vorsitzender des SPD Ortsvereins Löffingen

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 08.05.2016 von SPD - Offene Liste Merdingen

Wir tun etwas für den Naturschutz, kriegen dramatisch hohe Zuschüsse und müssen trotzdem noch viel dazulegen. Immerhin dürfen wir auf Zinsen hoffen. Auf unserem Ökokonto.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 07.05.2016 von SPD - Offene Liste Merdingen

Dr. Oswald Prucker

Das Flüchtlingsthema macht nun auch keinen Bogen um unser Dorf und deshalb gab es wichtige Entscheidungen zu treffen. Entscheidungen, die auch starken Widerspruch hervorrufen. Entscheidungen, die sich im Rat niemand leicht gemacht hat und die von der Verwaltung zwar unter großem Zeitdruck aber doch sehr sorgfältig vorbereitet wurden.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 25.04.2016 von SPD Ortsverein March

Erhöhung der Kindergartenbeiträge

Am 11. April wurden vom Gemeinderat March die neuen Kindergartenbeiträge beschlossen. Die Kindergartenbeiträge der March sind die niedrigsten im näheren und vermutlich auch weiteren Umfeld der Gemeinde. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass auf Anregung der damaligen SPD-Gemeinderatsfraktion die Kindergartenbeiträge halbiert wurden.

Der Vorschlag der Verwaltung, der eine Erhöhung in zwei Schritten vorsieht, wurde mit14 gegen 5 Stimmen angenommen. Der Elternbeirat hatte eine entsprechende Erhöhung der Gebühren um insgesamt 20 % vorgeschlagen. Am Beispiel des Kindergartenbeitrags für Kinder über 3 Jahre sieht die Änderung folgendermaßen aus:

bisheriger Kindergartenbeitrag: 51,27 €

Kindergartenbeitrag ab 01.01.2017: 65 € (+ 27 %)

Kindergertenbeitrag ab 01.09.2018: 79 € (+ 21 %)

In der Endstufe beträgt die Erhöhung ca. 55 %. Die bisherige Gebührenfreiheit für das 2. und weitere Kinder entfällt, wobei zu berücksichtigen ist, dass hier das neu eingeführte sogenannte „Württemberger Modell“ gilt.(siehe Kasten).

Die SPD-Gemeinderäte Claudia Probst und Joachim Herbstritt stimmten dieser zweistufigen Erhöhung nicht zu. Claudia Probst führte aus, dass die SPD die Beitragsfreiheit für Kindergärten anstrebe. Kindergärten und Kindertageseinrichtungen seien für den weiteren Bildungserfolg der Kinder wichtig; zumindest das letzte Kindergartenjahr müsse beitragsfrei sein. Es gäbe auch Bundesländer, die die Gebühren für den Kindergarten abgeschafft haben. Bürgermeister Mursa wies darauf hin, dass bei einem vollständigen Verzicht ein erhöhter Landeszuschuss notwendig sei.

Joachim Herbstritt trat für niedrigere Gebühren ein und forderte die anderen Gemeinderatsfraktionen auf, auf Landesebene einen entsprechenden Druck auszuüben. Vor allem für finanziell schwache Familien seien die Gebühren niedrig zu halten. Eine Beitragserhöhung um 20 % hielt er für vertretbar. Sein Vorschlag, zukünftig das 3. und weitere Kinder (nach Württemberger Modell) von der Gebühr zu befreien. Er plädierte für Einsparungen an anderen Stellen, z.B. bei der Ortschaftsräten. Hier wäre eine Einsparung in Höhe von etwa 40000 € möglich. Dies wurde mit 16 gegen 3 Stimmen abgelehnt. Viele der anwesenden Eltern waren vom Ergebnis der Sitzung enttäuscht.

Die SPD ist in Baden-Württemberg nicht mehr an der Regierung beteiligt, und es besteht wenig Aussicht, dass sich Vorschläge der SPD-Landtagsfraktion realisieren lassen. Die SPD tritt jedoch weiterhin dafür ein, schrittweise den beitragsfreien Kindergarten zu erreichen und dabei mit dem letzten Kindergartenjahr vor der Einschulung zu beginnen. Ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr bietet größeren Anreiz, Kinder in den Kindergarten zu schicken.

Das „Württemberger Modell“

Bisher richten sich die Beiträge nach der Anzahl der Kinder eines Haushaltes, die zeitgleich in ein- und derselben Einrichtung untergebracht sind. Jetzt richten sich die Beiträge nach der Anzahl der Kinder eines Haushalts unter 18 Jahren. Das Württemberger Modell entlastet daher Familien mit mehreren Kindern,da nicht mehr unterschieden wird, ob die Kinder einer Familie gleichzeitig in der Tageseinrichtung sind.

 

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Mahnwache gegen Atomkraft

Seit dem 18.04.2011 finden in Müllheim und in Breisach kontinuierlich Montagsmahnwachen statt.
In Breisach ist der SPD-Ortsverein Ausrichter, in Müllheim ist die SPD auch mit im Boot.
Nähere Informationen finden Sie unter Mahnwachen gegen Atomkraft

 

Regionalzentrum Südbaden

Anschrift:
Merzhauser Straße 4
79100 Freiburg

Öffnungszeiten:
Mo-Do: 09 - 17 Uhr Fr: 09 -13 Uhr
Tel: 0761 - 31010
Fax: 0761 - 286488
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