Herzlich willkommen!
Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,
ich möchte Sie ganz herzlich auf der Internetpräsenz des SPD Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald begrüßen!
Politik zu gestalten ist das Rückgrat unserer Demokratie. Um diese und die damit verbundenen Freiheiten zu erhalten braucht es Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft, die sich hierfür engagieren.
Wir von der SPD machen Politik für alle Bürgerinnen und Bürger, besonders aber für diejenigen, die auf die Hilfe eines starken und handlungsfähigen Staates angewiesen sind.
Auf den folgenden Seiten stellen wir Ihnen die Menschen vor, die sich bei der SPD Breisgau-Hochschwarzwald engagieren. Aber auch unsere Standpunkte zu aktuellen Themen und die dazu notwendigen Informationen wollen wir Ihnen nicht vorenthalten.
Wenn Sie sich selbst politisch in der SPD engagieren wollen, hinterlassen Sie uns einfach über die Kontaktseite eine kurze Nachricht. Wir werden mit Ihnen dann Verbindung aufnehmen.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Thomas Mengel (Kreisvorsitzender)
Hiermit laden wir Sie recht herzlich zu unserer diesjährigen Mitgliederversammlung ein und freuen uns auf rege Teilnahme.
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Wann: 24. Februar 2012, 19:00 Uhr
wo: Hotel Fortuna, Kirchzarten
Auf dem Programm stehen u.a. Neuwahlen des Vorstandes und ein Vortrag von Rita Schwarzelühr-Sutter MdB
Veröffentlicht von SPD Dreisamtal am 27.01.2012
EU-Task Force für Griechenland greift Vorschlag Peter SIMONS auf
Die Europäische Kommission greift den Vorschlag des baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Peter SIMON auf, die laufenden Strukturreformen in Griechenland nicht nur auf zentraler Ebene sondern auch direkt vor Ort in den griechischen Kommunen durch einen europäischen Austausch auf Verwaltungsebene voranzutreiben. Dies hat der Leiter der Task-Force der Europäischen Union für Griechenland, Horst Reichenbach, im Rahmen einer Sitzung des Regionalentwicklungsausschusses des Europäischen Parlaments angekündigt.
Veröffentlicht von Peter Simon am 27.01.2012
Innenminister Reinhold Gall: „Erfolgreiche Polizeiarbeit braucht Bürgernähe sowie eine straff organisierte und leistungsstarke Polizeiorganisation“
Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.01.2012
Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel
"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012
Generalsekretärin Katja Mast: „Guten Ruf der Landesbank nicht aufs Spiel setzen“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Führung der Landesbank Baden-Württemberg aufgefordert, umgehend Klarheit über die Kreditpolitik der BW-Bank zu schaffen. „Die Öffentlichkeit muss endlich wissen, in welchem Umfang Politiker oder Prominente von irgendwelchen Sonderkonditionen der BW-Bank profitiert haben“, so Mast. „Jeder fragt sich doch inzwischen: Hatte das System, gibt es da Vetternwirtschaft oder was kommt da noch ans Tageslicht? Es darf nicht sein, dass der bislang gute Ruf unserer Landesbank weiter aufs Spiel gesetzt wird.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012
