Herzlich willkommen!
Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,
ich möchte Sie ganz herzlich auf der Internetpräsenz des SPD Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald begrüßen!
Politik zu gestalten ist das Rückgrat unserer Demokratie. Um diese und die damit verbundenen Freiheiten zu erhalten braucht es Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft, die sich hierfür engagieren.
Wir von der SPD machen Politik für alle Bürgerinnen und Bürger, besonders aber für diejenigen, die auf die Hilfe eines starken und handlungsfähigen Staates angewiesen sind.
Auf den folgenden Seiten stellen wir Ihnen die Menschen vor, die sich bei der SPD Breisgau-Hochschwarzwald engagieren. Aber auch unsere Standpunkte zu aktuellen Themen und die dazu notwendigen Informationen wollen wir Ihnen nicht vorenthalten.
Wenn Sie sich selbst politisch in der SPD engagieren wollen, hinterlassen Sie uns einfach über die Kontaktseite eine kurze Nachricht. Wir werden mit Ihnen dann Verbindung aufnehmen.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Thomas Mengel (Kreisvorsitzender)
------------------------------------------------------ Petition: NEIN zur Kopfpauschale! Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle! Zum Unterstützerformular geht's mit einem Klick auf den Text.
Pressemitteilung, 19. Juli 2010
Zur morgen stattfindenden internationalen Afghanistan-Konferenz in Kabul erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gernot Erler:
Die Erwartungen an die internationale Afghanistan-Konferenz in Kabul sind hoch. Die Sicherheitslage in Afghanistan ist so prekär wie seit langem nicht mehr. Im Juni hatte die NATO mit 102 toten Soldaten den höchsten Blutzoll seit Beginn des internationalen Einsatzes im Jahr 2001 zu verzeichnen. Die schleppende wirtschaftliche Entwicklung, Korruption und schlechte Regierungsführung treiben den Taliban immer mehr junge Afghanen in die Hände und erschweren den Wiederaufbau und die Stabilisierung des Landes.
Veröffentlicht am 19.07.2010
Widerstand gegen eine Harmonisierung des europäischen Verbraucherschutzes zu Lasten der Verbraucher
Nachdem der Berichterstatter der EVP zu den Verbraucherrechten, Andreas Schwab, in der heutigen Sitzung des Binnenmarktausschusses des Europäischen Parlamentes seinen Berichtsentwurf zu den Verbraucherrechten vorgestellt hat, kündigte Evelyne Gebhardt Widerstand gegen die damit geplante Verwässerung des Verbraucherschutzes in Europa an. „Da kann ich mit meiner Fraktion nicht mitmachen“, unterstrich die sozialdemokratische Koordinatorin für Binnenmarkt und Verbraucherschutz.
Veröffentlicht am 03.07.2010
Die Stadt Freiburg hat nach wie vor ein ambitioniertes Klimaschutz-Programm in der Umsetzung. Andererseits wird auch in Freiburg in den nächsten Jahren die Finanzkrise ankommen, was dazu führt, dass die Rathausspitze für die nächsten beiden Jahre von einer Neuverschuldung in Höhe von 25 Mio. bzw. 15 Mio. ausgeht. Hinzu kommt, dass Maßnahmen, die aus Konjunkturmitteln des Bundes bezuschusst werden, bis Ende 2010 begonnen sein müssen.
Veröffentlicht am 03.07.2010
Klientel- oder Ordnungspolitik?
„Mittlerweile ist selbst in der FDP angekommen, dass die
Mehrwertsteuerreduzierung für den Hotellerie-Bereich vom
Anfang diesen Jahres wohl nicht der Weisheit letzter Schluss
war“, so MdL Walter Krögner.
Veröffentlicht am 03.07.2010
Nils Schmid: „Mappus hat ein gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“
SPD-Chef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus anlässlich des Christopher Street Days in Stuttgart ein „gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“ vorgeworfen. „Es ist beschämend, dass man an der Spitze der Landesregierung in einem altbackenen Gesellschaftsbild versinkt und die Lebenswirklichkeit von Menschen in Baden-Württemberg ignoriert“, so Schmid. „Dabei ist Vielfalt in unserer Gesellschaft keine Bedrohung, sondern eine Chance.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 29.07.2010
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